Reden
20.09.2018, 10:32 Uhr | Potsdam
 
66. Sitzung des Brandenburger Landtags
Nach der Landtagsdebatte zum Lunapharm-Skandal am Vortag bringt die AfD das Thema noch einmal in der Aktuellen Stunde mit dem Antrag  "Lunapharm-Skandal - Aktuelle Leistungsbewertung der Landesregierung" zur Sprache.

Den ersten Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Raik Nowka weist den Vorwurf des Staats- und Systemversagens von seiten der AfD im Lunapharm-Skandal zurück. Er erinnert daran, dass der Fall vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) aufgedeckt wurde, der von der AfD auch gern als "Lügenpresse" bezeichnet werde. Innerhalb des politischen Systems hätten alle Personen ihre Funktionen übernommen – was zur Aufdeckung und Aufklärung des Lunapharm-Skandals geführt habe. Nowka kritisiert dennoch, dass sich der Landtag manchmal wie ein "Raumschiff" anfühle und wie in einer "Parallelwelt" agiere. Er warnt davor, kritische Stimmen in den Behörden zu ignorieren und mahnt eine "aktive Fehlerkultur" an: "Gefahr erkannt, Gefahr gebannt."

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/20--21--september/20__September_2018_-_66__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top1.html

Raik Nowka fragt in einer Kurzintervention rhetorisch nach, wer für den "Gemischtwarenladen" im Gesundheitsministerium zuständig sei. Für den Zuschnitt der Ministerien könne man nicht die Opposition verantwortlich machen.

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/20--21--september/20__September_2018_-_66__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/ki-raik-nowka--cdu---as.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
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