Reden
29.09.2016
Raik Nowka (CDU) wirft der Landesregierung mangelndes Problembewusstsein gegenüber Cristal Meth vor. Man lasse die Süchtigen und die Brandenburger Bevölkerung im Stich. Da müsse dringend nachgebessert werden, vor allem in der Prävention für Kinder und Jugendliche. Das Verführerische an der Droge sei, dass man sich "mutig, stark und schön" finde - eine Verlockung für Menschen, "die mehr schaffen wollen als sie können". Doch sie schädige das Empathiezentrum im Gehirn. Das führe auch zu größerer Skrupellosigkeit bei der Beschaffungskriminalität.  (Quelle: rbb online)

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/29--september-2016/29__september_2016_-_34__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu-.html

Eine  Kurzintervention von Raik Nowka auf die Redebeiträge der anderen Fraktionen sehen Sie hier:

Einen Schlagabtausch zwischen der Ministerin Golze und Herrn Schulze von BVB/Freie Wähler und Raik Nowka  sehen Sie hier:

 
14.07.2016
Umsetzung des Präventionsgesetz

Brandenburg will das vom Bundestag beschlossene Präventionsgesetz zur besseren Gesundheitsvorsorge umsetzen. Dazu gibt es einen Antrag der CDU und einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Linke. Letzterer wird angenommen.  

Den Redebeitrag zum Antrag sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top12.html

Das Schlusswort zur Debatte sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top120.html

 
14.07.2016
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zuständig – beispielsweise im schulzahnärztlichen Dienst oder in der Impfberatung. Durch die große Zahl an Flüchtlingen ist der ÖGD zusätzlich gefordert, gleichzeitig müssen in den nächsten Jahren 33 Stellen nachbesetzt werden. Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Grüne fordern daher in ihrem Antrag "Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg stärken" unter anderem, die Personalsituation des ÖGDs zu verbessern. Der Antrag wird mit den Änderungen der Beschlussempfehlung angenommen.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top9.html
 
14.07.2016
Einstimmig beschließt das Parlament einen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und Die Linke zum Krankenhausstrukturfonds. Die Landesregierung soll sicherstellen, dass im Landeshaushalt der kommenden Jahre insgesamt 15,16 Millionen Euro als Kofinanzierung eingestellt werden, um Mittel in derselben Höhe aus dem Strukturfonds des Bundes zu erhalten. Das Geld soll vor allem für eine bessere Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung ausgegeben werden. Die Politik hat dabei vorrangig die medizinische Betreuung in den ländlichen Gebieten im Blick.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top5.html
 
10.06.2016
Energiewende in der Lausitz

Den Redebeitrag zur Debatte sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/09--10--juni-2016/9-10__juni_2016_-_30__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top12.html

Die Reaktion von Raik Nowka zur Kurzintervention von Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Grüne) sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/09--10--juni-2016/9-10__juni_2016_-_30__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/ki-ursula-nonnemacher--buendnis-90-die-gruenen--vs--raik-nowka--.html


 
27.04.2016
Krankenhausplanung und -finanzierung zukunftsfest gestalten

Die Abgeordneten diskutieren über einen Antrag der CDU zur Krankenhausplanung und -finanzierung. Darin fordern die Antragsteller von der Landesregierung einen Bericht darüber, wie die Finanzierung der Krankenhäuser in Brandenburg in Zukunft gesichert werden kann. Die Opposition kritisiert im Rahmen der Debatte Personalmangel und Investitionsstau bei den Krankenhäusern. Die Koalitionsfraktionen verweisen dagegen darauf, dass ein paralleler Bericht zur Arbeit einer entsprechenden Enquete-Kommission nicht notwendig sei, da dort alle Fragen beantwortet würden. Der CDU-Antrag findet keine Mehrheit.

Den ersten Teil des Redebeitrages sehen Sie hier: 

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/27--april-2016/27__april_2016_-_27__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top12.html

Das abschließende Statement nach der Debatte sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/27--april-2016/27__april_2016_-_27__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top120.html
 
11.03.2016
Die CDU-Fraktion fordert eine landesweite Studie zum derzeitigen Stand des Suchtverhaltens insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Auf dieser Grundlage sollten neue Strategien der Prävention und Suchthilfe entwickelt werden. Die Landesregierung macht geltend, dass regelmäßig Daten erhoben werden. Der Antrag "Zielgerichtet gegen Drogen"  wird abgelehnt.

Den Redebeitrag dazu sehen Sie hier:

http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/landtag_brandenburg.html




 
21.01.2016 | Potsdam
Die AfD sieht die Arbeitnehmer bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung einseitig belastet. Sie fordert die Landesregierung in ihrem Antrag auf, sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative für die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung einzusetzen. In namentlicher Abstimmung lehnt die Mehrheit der Abgeordneten den Antrag ab (54 Nein-Stimmen, zehn-Ja-Stimmen bei neun Enthaltungen).

Den Redebeitrag zum Antrag sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/landtag_brandenburg.html


 
17.12.2015 | Potsdam
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Grünen fordern in ihrem Antrag einen länderübergreifenden Masterplan zwischen Brandenburg, Berlin und Sachsen gegen die Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse. Der Antrag wird abgelehnt. Stattdessen stimmt der Landtag für den Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und Linke zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree.

 Den 1.Teil des Redebeitrages sehen Sie hier:

Den 2. Teil des Redebeitrages sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2015/landtag_brandenburg.html
 
17.12.2015
Aktuelle Stunde
Thema: "Soziale Sicherheit für alle"
Antrag der Fraktion DIE LINKE

Das Thema "Soziale Sicherheit für alle" findet auf Antrag der Linkspartei statt. Hintergrund ist das Ziel, eine Sozialgarantie der Bundesregierung zu erreichen, um besorgte Bürger zu beruhigen und soziale Kürzungen auf Landesebene als Folge der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen auszuschließen.

Das Video zum Redebeitrag finden Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2015/landtag_brandenburg.html