Reden
15.05.2018
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Redebeiträge von Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Quelle der Aufnahmen: www.rbb-online.de

 
02.05.2018 | Potsdam
Die Menschen im deutsch-polnischen Grenzgebiet sollen im Notfall die schnellste und effektivste Versorgung erhalten - auch durch grenzüberschreitende Rettungseinsätze. Zwar gibt es hierzu bereits seit fünf Jahren ein deutsch-polnisches Rahmenabkommen, die Verhandlungen sind aber immer noch nicht abgeschlossen. Ein Grund sind Unklarheiten, wer auf deutscher Seite für die Unterzeichnung der Verträge zuständig ist. Dennoch wird der Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zum schnellen Abschluss der Kooperationsvereinbarung mehrheitlich abgelehnt. Vor allem die Regierungsfraktionen betonen, dass die Zuständigkeit der Landkreise nun klar sei und eine Vertragsunterzeichnung bald bevorstehe. 

Den Redebeitrag von Raik Nowka zur Begründung des Antrages sehen Sie hier:

Einen weiteren Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/26--27--april/26__April_2018_-_60__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top180.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament
/brandenburg/2018

 
27.04.2018
Nach dem Willen von SPD, Linken und Grünen soll die Landesregierung eine Novellierung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes vorbereiten. Diese wird durch Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention sowie durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Zwangsmedikationen notwendig. Nach Ansicht der CDU müsse auch der Schutz der Gesellschaft vor psychisch-kranken Mehrfachstraftätern geregelt werden. Der Antrag der drei Fraktionen wird angenommen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka (CDU) zu diesem Antrag sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/25--april-2018/25__April_2018_-_59__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top13.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018

 
07.03.2018
Der Landtag befasst sich mit einem Antrag der CDU zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes. Die Landesregierung solle prüfen, ob eine Änderung des Gesetzes dahingehend möglich sei, den Tatbestand einer erheblichen Gefährdung anderer neu zu definieren. Daduch sollen nicht schuldfähige, psychisch Kranke bei wiederholten, weniger schwer wiegenden Straftaten zwangsweise in psychatrischen Kliniken untergebracht werden können. Die AfD unterstützt das Vorhaben. Die übrigen Redner bestreiten das Bestehen einer Regelungslücke und warnen vor leichtfertigen Grundrechtseingriffen. Der Antrag wird abgelehnt.

Die Rede von Raik Nowka zum Antrag der CDU sehen Sie hier:

Die Abschlussworte von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie
hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/7--maerz-2018/7__maerz_2018_-_57__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018


 
01.02.2018 | Potsdam
Gesundheitsversorgung und psychosoziale Unterstützung von Flüchtlingen

Dem Plenum liegt das Konzept der Landesregierung vor, wie Flüchtlinge in Brandenburg Zugang zur Gesundheitsversorgung sowie psychosoziale Unterstützung erhalten sollen. Bestehende Strukturen würden genutzt und punktuell ergänzt, sagte Sozialministerin Diana Golze (Die Linke). Für die CDU wird die entscheidende Frage darin nicht beantwortet: Nämlich die nach Gewinnung medizinischen Fachpersonals, das schon jetzt in der Fläche nicht ausreicht. Für die Grünen beschreibt das Konzept den Status Quo, lasse Inititaiven der Landesregierung aber vermissen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte zum Konzept der Landesregierung über die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und deren psychosoziale Unterstützung sehen Sie hier:

Quelle:https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/1--februar-2018/1__februar_2018_-_56__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top10.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018



 
30.06.2017 | Potsdam
Das Land Brandenburg will auch in den ländlichen Regionen alle Krankenhäuser erhalten und die Gesundheitsversorgung besser mit Berlin abstimmen. Brandenburg und Berlin sollen im Jahr 2020 auf Grundlage gemeinsamer Ziele und Planungen gleichzeitig ihre Krankenhauspläne verabschieden, heißt es in einem Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Linkspartei, den der Landtag mehrheitlich annahm. In Brandenburg gibt es derzeit nach Angaben aus der Linksfraktion 53 Krankenhäuser mit rund 27 500 Beschäftigten. Der Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Entschließungsantrag der Grünen finden keine Mehrheit.

Den Redebeitrag in der Debatte und zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/29--juni-2017/29-30-juni_2017_-_48__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top29.html

Die Kurzintervention von Raik Nowka und die Antwort der SozialministerinDiana Golze (Die Linke) in der Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/29--juni-2017/29-30-juni_2017_-_48__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/ki-raik-nowka--cdu--vs--diana-golze--die-linke--top29.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg

 
28.06.2017 | Potsdam
Die CDU-Fraktion fordert, die Früherkennung und Prävention von Diabetes mellitus weiter voranzutreiben. Im Antrag sind dazu eine Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die die Landesregierung umsetzen soll. Ein weiterer Antrag von SPD und Linken widmet sich dem selben Thema. In beiden Anträgen wird die Landesregierung aufgefordert, bereits bestehende Daten unterschiedlicher Akteure und Organisationen auszuwerten, um eine genaueres Bild über Diabetes mellitus Typ-2 in Brandenburg zu ermitteln. Darauf aufbauend soll die Prävention gestärkt werden. Die Mehrheit des Landtages stimmt für den Antrag der Koalitionsfraktionen.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

Quelle: http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/28--juni-2017/28__juni_2017_-_47__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top12.html

Quelle: http://www.rbb-online.de/imparlament
 
06.04.2017 | Potsdam
Dem Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, ein neues Konzept mit Perspektiven und Empfehlungen der gesund-heitlichen Versorgung einschließlich der psychotherapeutischen/ psychiatrischen sowie psychosozialen Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu entwickeln und die Maßnahmen zügig umzusetzen, hat die CDU-Fraktion nicht zugestimmt. Für völlig verfehlt halten wir die Forderung des Antrages, jeden Asylbewerber den gesetzlich versicherten Beitragszahlern sofort gleichzustellen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen. Dieses regelt unter anderem die medizinischen Leistungen.

Den Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/06--april-2017/06__april_2017_-_44__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top9.html

Die Kurzintervention in der Debatte zum Antrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen über den Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge der Abgeordneten Raik Nowka (CDU) vs. Andrea Johlige (Die Linke) sehen Sie hier:

Quelle:https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/06--april-2017/06__april_2017_-_44__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/ki-raik-nowka--cdu--vs--andrea-johlige--die-linke--top9.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/06--april-2017/06__april_2017_-_44__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags
 
03.03.2017
Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Landtags Brandenburg  ist derMeinung, dass landesrechtliche Regelungen für die Qualitätskriterien von Krankenhäusern erarbeitet werden sollen, um eine Schließung von Standorten in Brandenburg aufgrund der Qualitäts-anforderungen des gemeinsamen Bundesausschusses zu vermeiden. Die Landesregierung sagt ein solches Vorgehen gemäß §6 Abs. 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu, hält den CDU-Antrag dafür jedoch für unnötig.

Den Antrag der CDU-Fraktion sehen Sie an unten als pdf-Dokument:

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

Die Kurzintervention in der Debatte zum Antrag der CDU zum Erhalt aller Krankenhausstandorte - Ursula Nonnemacher (Bü' 90/Grüne) vs. Raik Nowka (CDU) sehen Sie hier:

Den abschließenden Redebeitrag zum Antrag der CDU zum Erhalt aller Krankenhausstandorte sehen Sie hier:

Quelle: http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/02--03--maerz-2017/2-3-__maerz_2017_-_42__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top14.html
 
16.12.2016
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung steht die 2. Lesung des Haushaltsgesetzes über den Doppelhaushalt 2017/18, der am Freitag in 3. Lesung verabschiedet werden soll.

Raik Nowka spricht zum Einzelplan 07 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie), er ist Ausschussmitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie)

Der Etat des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird sich im Jahr 2017 auf 906,9 Millionen Euro belaufen. Das sieht der Einzelplan vor, den das Parlament nach der zweiten Lesung bestätigt. Die Opposition macht in der Debatte deutlich, dass sie vor allem mehr Handlungsbedarf in der Pflege sieht. Dreizehn Änderungsanträge der AfD werden ebenso abgewiesen wie ein Änderungsantrag der CDU und einer der Grünen.

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15--dezember-2016/1415__dezember_2016_-_37__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu--ep07.html