Reden
01.02.2019
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Redebeiträge von Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Quelle der Aufnahmen: www.rbb-online.de

 
01.02.2019 | Potsdam
Die Abgeordneten diskutieren über einen Antrag von CDU und Grünen zu einem beschleunigten Vorgehen gegen die Spree-Verockerung. Die Eisen- und Sulfatbelastung müsse schneller reduziert werden, es müssten auch südlich von Spremberg neue Wege - beispielsweise mit Dichtwänden - erprobt werden. Außerdem müsse in der Talsperre Spremberg auch das Hauptbecken regelmäßig beräumt werden, damit die Ablagerungen nich tüber die Talsperre hinaus nach Norden gelangen könnten. Die Koalitionsfraktionen verweisen auf den Strategischen Gesamtplan zur Senkung des Stoffeintrags von 2015. Dieser sei längst nicht vollständig abgearbeitet. Ferner falle der Raum südlich Sprembergs in den Zuständigkeitsbereich des Landes Sachsen. Der Antrag wird abgelehnt.
Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top11.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 
01.02.2019 | Potsdam
Der Landtag diksutiert über einen Gesetzentwurf der Landesregierung in erster Lesung. Wenn Beamte sich freiwillig für die gesetzliche Krankenversicherung entscheiden, müssen sie den vollen Beitrag zahlen. Bei Angestellten dagegen gibt es je zur Hälfte einen Eigen- und einen Arbeitgeberanteil. Dies sei nicht gerecht. Das Land will nun den Arbeitgeberanteil übernehmen und Staatsdienern ab 1. Januar 2020 eine Pauschale in gleicher Höhe zahlen. Der Gesetzentwurf wurde an den Haushalts- sowie den Finanz- und den Sozialausschuss überwiesen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top8.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2019/30--Januar-2019/30__Januar_2019_-_71__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

 
18.12.2018 | Potsdam
Der Landtag diskutiert über einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Linke zur Stärkung der Wiederbelebungskompetenz von Schulkindern. Dazu sollen ab der 7. Klasse jährlich zwei Schulstunden für das Erlernen und Üben von Wiederbelebnugstechniken zur Verfügung stehen. Widerbelebung soll auch gemäß der Empfehlung der Kultusministerkonferenz in den Rahmenlehrplan inetegriert werden. Die Opposition kritisiert, dass dieser Beschluss bereits 2014 erfolgt sei, die Landesregierung jedoch bisher untätig geblieben sei. Der Antrag wird angenommen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/14--dezember-2018/14__Dezember_2018_-_70__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top12.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018

 
15.12.2018 | Potsdam
Mit ihrem Entwurf will die Landesregierung das Krankenhausentwicklungsgesetz und das Landespflegegesetz ändern. Bundesplanung soll nicht automatisch in die Landesplanung einfließen. Jeder Plan müsse den Weg über das Gesundheitsministerium nehmen, so die Landesregierung. So bliebe die Entscheidungshoheit erhalten. Das Land wolle mit der Änderung eine wohnortnahe und hochwertige medizinische Versorgung absichern. Auch würden neue Wege beschritten, wie zum Beispiel mit dem Modellprojekt Telemedizin. Der Gesetzentwurf in erster Lesung wurde einstimmig an den Sozialausschuss überwiesen.

Den Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018/12_dezember_2018_-_69__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top15.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018

 
14.12.2018 | Potsdam
Der Landtag nimmt mehrheitlich eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes an. Das Gesetz stammte von 2008 und musste u.a. aufgrund des neuen Berufsbildes "Notfallsanitäter" und der veränderten Datenschutzgrundverordnung überarbeitet werden. 

Denn Redebeitrag von Raik Nowka sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018/12_dezember_2018_-_69__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu--top12.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
13.12.2018 | Potsdam
Debattiert wird in zweiter Lesung der Einzelplan 07 des Haushaltsgesetzes 2019/20. Dieser betrifft das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Der Etat des Ministeriums wird für 2019 mit 983 Millionen Euro und für 2020 mit mehr als einer Milliarde Euro veranschlagt. Bei der Erhöhung des Personalbudgets findet ein Umschwung hin zu einer bedarfsorientierten Planung statt, wie Redner der Koalition aus SPD und Linker betonen. Nach dem zurückliegenden Arzneimittelskandal sollen die Fachaufsichten nun verstärkt werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die bessere ambulante Versorgung mit Ärzten auf dem Land. Die Oppositionsparteien begrüßen die Mittel zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, kritisieren aber zum Teil deutlich, dass diese erst auf Druck der Opposition im Haushalt berücksichtigt wurden. Der Einzelplan 07 wird mehrheitlich laut Beschlussempfehlung angenommen. Drei Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen werden abgelehnt.

In der folgenden Debatte sehen Sie den Redebeitrag von Raik Nowka:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/12--13--dezember-2018/12_dezember_2018_-_69__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/einzelplan-07-ministerium-fuer-arbeit--soziales--gesundheit--fra.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
20.09.2018 | Potsdam
Nach der Landtagsdebatte zum Lunapharm-Skandal am Vortag bringt die AfD das Thema noch einmal in der Aktuellen Stunde mit dem Antrag  "Lunapharm-Skandal - Aktuelle Leistungsbewertung der Landesregierung" zur Sprache.

Den ersten Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Raik Nowka weist den Vorwurf des Staats- und Systemversagens von seiten der AfD im Lunapharm-Skandal zurück. Er erinnert daran, dass der Fall vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) aufgedeckt wurde, der von der AfD auch gern als "Lügenpresse" bezeichnet werde. Innerhalb des politischen Systems hätten alle Personen ihre Funktionen übernommen – was zur Aufdeckung und Aufklärung des Lunapharm-Skandals geführt habe. Nowka kritisiert dennoch, dass sich der Landtag manchmal wie ein "Raumschiff" anfühle und wie in einer "Parallelwelt" agiere. Er warnt davor, kritische Stimmen in den Behörden zu ignorieren und mahnt eine "aktive Fehlerkultur" an: "Gefahr erkannt, Gefahr gebannt."

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/20--21--september/20__September_2018_-_66__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu---top1.html

Raik Nowka fragt in einer Kurzintervention rhetorisch nach, wer für den "Gemischtwarenladen" im Gesundheitsministerium zuständig sei. Für den Zuschnitt der Ministerien könne man nicht die Opposition verantwortlich machen.

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/20--21--september/20__September_2018_-_66__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/ki-raik-nowka--cdu---as.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
19.09.2018 | Potsdam
Der Landtag fordert Konsequenzen aus dem Lunapharm-Skandal um den Handel des märkischen Unternehmens mit gestohlenen, möglicherweise unwirksamen Krebsmedikamenten. Raik Nowka äußert sich nach dem Lunapharm-Skandal in der Debatte über eine sichere Arzneimittelversorgung. Dazu liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und der Grünen vor sowie ein Antrag der CDU- Fraktion sowie zwei Anträge der AfD 1 / 2. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde abgelehnt.

Den Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/19--september-2018/19__September_2018_-_65__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018
 
01.06.2018 | Potsdam
Die EU hat eine Richtlinie beschlossen, die Höchstwerte für das radioaktive Gas Radon in der Raumluft festlegt. Der Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Vida fordert das Land auf, diese Richtlinie umgehend umzusetzen und die Bevölkerung damit vor Strahlung und Lungenkrebs zu schützen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Den Redebeitrag von Raik Nowka zum Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Vida "Gefährdung durch Radon ermitteln" sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018/31--mai-2018/31__mai_2018_-_62__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags11/raik-nowka--cdu---top17.html

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2018