Archiv
18.07.2018
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Erstes Treffen bei der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) Simone Taubenek
Während der Sommertour 2018 nutzen die Abgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze und Raik Nowka die Gelegenheit zu einem Besuch am Arbeitsplatz der neuen Forster Bürgermeisterin Simone Taubenek. Die  Elektrifizierung der Bahnstrecke Forst-Cottbus, die Ortsumfahrung Forst, die Grenzsituation der Stadt an sich, waren neben der „Grünen Mitte“ in Forst, dem Werben um Rückkehrer beim Tag des offenen Unternehmens Themen, die besprochen wurden. Die Abgeordneten konnten sich ein Bild über die aktuelle Situation der Neißestadt mit ihren Herausforderungen machen und boten an, bei Fragen, die Landes- bzw. Bundespolitik betreffen- genauso wie in anderen Städten des Wahlkreises- bei Bedarf unterstützend zur Seite zu stehen.


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14.07.2018
Agrarproduktion Kahsel
Dass man in der landwirtschaftlichen Produktion als kleinerer Betrieb keine großen Gewinne einfahren kann, ist bekannt. Umso wichtiger ist, dass es trotzdem regionale Betriebe wie die Agrarproduktion Kahsel gibt, die Landwirtschaft betreiben und so für die Nahrungsmittelproduktion sorgen. 8 Mitarbeiter stehen in Lohn und Brot, die Technik ist auf aktuellem Stand. Um sich zu finanzieren,  werden auch landwirtschaftliche Flächen an Betreiber von Fotovoltaikanlagen verpachtet. Die Düngeverordnung, die Pflanzenschutzvorgaben aber auch der Wolf machen den Landwirten der Agrarproduktion, die ca. 200 Mutterkühe halten, zu schaffen. Auch wenn man es nicht gern hört, eine verlässliche Nahrungsmittelproduktion ist nicht möglich, wenn man kein „sauberes Feld“ hat, erläutert Herr Gläser einer der Geschäftsführer. Den Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, erfordert viel Durchhaltevermögen der Landwirte.

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10.07.2018
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Spree Camp Betriebsgesellschaft mbH
Urlaub vor der Haustür, das ist z.B. für naturverbundene Radfahrer im Spreecamp am Spremberger Stausee sowohl auf der Bagenzer als auch auf der „Cottbuser“ Seite, also Klein Döbbern in einem idyllisch gelegenen Areal möglich. Davon konnten sich der Landtagsabgeordnete Raik Nowka und der Bundestagsabgeordnete Dr. Schulze überzeugen. Auf Einladung des Neuhausener Bürgermeisters Dieter Perko und seines 2. Stellvertreters Herr Magister stellte uns der Geschäftsführer Herr Blodzik das Spree Camp vor. Einst als Armeetrainingsstätte betrieben, wird es nun von der Gemeinde Neuhausen/Spree betrieben. Tagestouristen,  aber vor allem auch die ca. 250 Dauercamper aus dem benachbarten Sachsen zählen seit Jahren zu den Stammgästen und schätzen die großzügig gehaltenen Stellplätze. Wermutstropfen ist auch hier der Arbeitskräftemangel, da der Großteil der Mitarbeiter nur als Saisonkräfte eingestellt werden können und dies nicht attraktiv ist. Weiterhin, so berichtet Herr Blondzik, ist es erforderlich, dass die Anfang der 90iger Jahre geschaffenen Radwege vor allem im Spremberger Bereich des Stausees saniert werden, denn deren Zustand ist  für die Radfahrer sehr schlecht und für Skater nicht mehr zumutbar.
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25.06.2018
Zuhören, diskutieren, entscheiden
Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer machte auch Halt in Cottbus. Hintergrund für diese Tour ist, dass Impulse und Ideen für das neue CDU-Grundsatzprogramm gesammelt werden sollen. Die Parteibasis soll die Möglichkeit bekommen, selbst beim Programm mitzuwirken und nicht ein in einem  kleinen Rahmen gestricktes absegnen zu „dürfen“. Diese Möglichkeit wurden von den CDU-Mitgliedern gern genutzt und es gab sehr eindeutige Meinungen und Diskussionen vor allem zu Themen Migration, Bildung, Außenpolitik, Russland und natürlich die unsere Region betreffende Frage des Strukturwandels.
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05.06.2018
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Redebeiträge
In der 62. Sitzung des Brandenburger Landtags äußerte sich der Landtagsabgeordnete Raik Nowka in den Debatten "Umbau von Kliniken und Förderung neuer Versorgungsformen", Konzept "Gesundheitscampus Brandenburg" und dazu, ob die gefärdung von Radon ermittelt werden soll.

Näheres dazu lesen und sehen Sie hier:

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28.05.2018
GMB Glasmanufaktur Brandenburg GmbH
Ein Arbeitgeber mit über 300 Mitarbeitern in der Region und einziger europäischer Produktionsstandort für die Herstellung und den Vertrieb von Solarglas. Als Unternehmen der Interfloat-Gruppe, ein eigenständiges Familienunternehmen, stellt es daneben auch Spezialgläser für Gewächshäuser her. Gleichbleibend hohe Qualität und Güte, hergestellt unter höchsten Umwelt- Hygiene- und Sicherheitsstandard, wird europaweit ausgeliefert und kann sich gegenüber Produkten aus Asien behaupten. Von den professionellen und automatisierten Produktionsabläufen konnten wir uns bei einer Betriebsführung durch den Geschäftsführer Herr Torsten Schröter überzeugen.


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24.05.2018
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10 bis 15 Millionen Karpfenbrütlinge, jeder ca. 8 mm klein, werden jährlich in Brandenburgs Teichwirtschaften ausgesetzt, damit sie nach 3 bis 4 Sommern auf dem Esstisch vieler Brandenburger Familien stehen können. 50.000 Karpfenbrütlinge durften die Abgeordneten Schulze und Nowka auf Einladung des Geschäftsführers des Landesfischereiverbandes Brandenburg/Berlin e.V. Herrn Dettmann und des Chefs der Teichwirtschaft Eulo Christoph Junghanns in seinem Euloer Brutteich aussetzen. Diese trocken gelegten Teiche werden 2-3 Tage zuvor mit etwas Wasser befüllt, welches dann aufgewärmt die neue Heimat der Karpfenbrut wird. Ökologisch bewirtschaftete Teiche sind als Lebensraum für viele Insekten, Kleintiere, Vögel und andere Tiere bedeutungsvoll. Das Euloer Teichgebiet gehört so auch zum ausgewiesenen europäischen Fauna-Flora-Habitat.
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02.05.2018
Die Menschen im deutsch-polnischen Grenzgebiet sollen im Notfall die schnellste und effektivste Versorgung erhalten - auch durch grenzüberschreitende Rettungseinsätze. Zwar gibt es hierzu bereits seit fünf Jahren ein deutsch-polnisches Rahmenabkommen, die Verhandlungen sind aber immer noch nicht abgeschlossen. Ein Grund sind Unklarheiten, wer auf deutscher Seite für die Unterzeichnung der Verträge zuständig ist. Dennoch wird der Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zum schnellen Abschluss der Kooperationsvereinbarung mehrheitlich abgelehnt. Vor allem die Regierungsfraktionen betonen, dass die Zuständigkeit der Landkreise nun klar sei und eine Vertragsunterzeichnung bald bevorstehe.  Den Antrag und die Redebeiträge sehen Sie hier:
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27.04.2018
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Nach dem Willen von SPD, Linken und Grünen soll die Landesregierung eine Novellierung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes vorbereiten. Diese wird durch Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention sowie durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Zwangsmedikationen notwendig. Nach Ansicht der CDU müsse auch der Schutz der Gesellschaft vor psychisch-kranken Mehrfachstraftätern geregelt werden.

Quelle: https://www.rbb-online.de

Den Antrag und den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:



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13.03.2018
Opfer vor Mehrfachstraftätern mit einer psychischen Krankheit schützen

Die CDU-Fraktion will die Änderung des Brandenburger Psychisch-Kranken-Gesetz vorantreiben, sodass u.a. die Unterbringung psychisch kranker Täter in einem psychiatrischen Krankenhaus auch dann möglich ist, wenn diese bisher eine Vielzahl vergleichsweise minder schwerer Delikte verübt hat. "Es ist den Opfern von Straftaten nicht mehr erklärbar, warum diese Maßnahme erst umgesetzt wird, wenn ein Schaden an Leib oder Leben von Menschen entstanden ist", sagte Raik Nowka, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Plenardebatte. Der Antrag sollte außerdem erreichen, dass die Erfahrungen und Kompetenzen der Behörden vor Ort vor Gericht stärker berücksichtigt werden, und nicht nur der Prognose von psychiatrischen Gutachtern, die weder mit dem Umfeld der Täter, noch mit der Vorgeschichte vertraut sind, entscheidende Bedeutung zukommt. Aufgrund der Erfahrungen vor Ort sei eine Überprüfung des Gesetzes dringend erforderlich. "Der Gesellschaft und den Opfern kann nicht zugemutet werden, dass psychisch kranke Mehrfachtäter ungehindert weiter in ihrer Mitte leben und strafbare Taten nahezu sanktionsfrei verüben können", so Nowka.

Quelle: https://www.rbb-online.de

Den Redebeitrag von Raik Nowka in der Debatte sehen Sie hier:


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