Reden
06.05.2017
Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Redebeiträge von Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Foto: www.rbb-online.de

Quelle der Aufnahmen: www.rbb-online.de

 
06.04.2017 | Potsdam
Dem Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, ein neues Konzept mit Perspektiven und Empfehlungen der gesund-heitlichen Versorgung einschließlich der psychotherapeutischen/ psychiatrischen sowie psychosozialen Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu entwickeln und die Maßnahmen zügig umzusetzen, hat die CDU-Fraktion nicht zugestimmt. Für völlig verfehlt halten wir die Forderung des Antrages, jeden Asylbewerber den gesetzlich versicherten Beitragszahlern sofort gleichzustellen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen. Dieses regelt unter anderem die medizinischen Leistungen.

Den Redebeitrag in der Debatte sehen Sie hier:

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/06--april-2017/06__april_2017_-_44__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top9.html

Die Kurzintervention in der Debatte zum Antrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen über den Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge der Abgeordneten Raik Nowka (CDU) vs. Andrea Johlige (Die Linke) sehen Sie hier:

Quelle:https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/06--april-2017/06__april_2017_-_44__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/ki-raik-nowka--cdu--vs--andrea-johlige--die-linke--top9.html

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament

Quelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/06--april-2017/06__april_2017_-_44__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags
 
03.03.2017
Raik Nowka als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Landtags Brandenburg  ist derMeinung, dass landesrechtliche Regelungen für die Qualitätskriterien von Krankenhäusern erarbeitet werden sollen, um eine Schließung von Standorten in Brandenburg aufgrund der Qualitäts-anforderungen des gemeinsamen Bundesausschusses zu vermeiden. Die Landesregierung sagt ein solches Vorgehen gemäß §6 Abs. 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu, hält den CDU-Antrag dafür jedoch für unnötig.

Den Antrag der CDU-Fraktion sehen Sie an unten als pdf-Dokument:

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

Die Kurzintervention in der Debatte zum Antrag der CDU zum Erhalt aller Krankenhausstandorte - Ursula Nonnemacher (Bü' 90/Grüne) vs. Raik Nowka (CDU) sehen Sie hier:

Den abschließenden Redebeitrag zum Antrag der CDU zum Erhalt aller Krankenhausstandorte sehen Sie hier:

Quelle: http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2017/02--03--maerz-2017/2-3-__maerz_2017_-_42__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top14.html
 
16.12.2016
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung steht die 2. Lesung des Haushaltsgesetzes über den Doppelhaushalt 2017/18, der am Freitag in 3. Lesung verabschiedet werden soll.

Raik Nowka spricht zum Einzelplan 07 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie), er ist Ausschussmitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie)

Der Etat des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird sich im Jahr 2017 auf 906,9 Millionen Euro belaufen. Das sieht der Einzelplan vor, den das Parlament nach der zweiten Lesung bestätigt. Die Opposition macht in der Debatte deutlich, dass sie vor allem mehr Handlungsbedarf in der Pflege sieht. Dreizehn Änderungsanträge der AfD werden ebenso abgewiesen wie ein Änderungsantrag der CDU und einer der Grünen.

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15--dezember-2016/1415__dezember_2016_-_37__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/raik-nowka--cdu--ep07.html
 
29.09.2016
Raik Nowka (CDU) wirft der Landesregierung mangelndes Problembewusstsein gegenüber Cristal Meth vor. Man lasse die Süchtigen und die Brandenburger Bevölkerung im Stich. Da müsse dringend nachgebessert werden, vor allem in der Prävention für Kinder und Jugendliche. Das Verführerische an der Droge sei, dass man sich "mutig, stark und schön" finde - eine Verlockung für Menschen, "die mehr schaffen wollen als sie können". Doch sie schädige das Empathiezentrum im Gehirn. Das führe auch zu größerer Skrupellosigkeit bei der Beschaffungskriminalität.  (Quelle: rbb online)

Die vollständige Rede sehen Sie hier:

http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/29--september-2016/29__september_2016_-_34__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu-.html

Eine  Kurzintervention von Raik Nowka auf die Redebeiträge der anderen Fraktionen sehen Sie hier:

Einen Schlagabtausch zwischen der Ministerin Golze und Herrn Schulze von BVB/Freie Wähler und Raik Nowka  sehen Sie hier:

 
14.07.2016
Umsetzung des Präventionsgesetz

Brandenburg will das vom Bundestag beschlossene Präventionsgesetz zur besseren Gesundheitsvorsorge umsetzen. Dazu gibt es einen Antrag der CDU und einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Linke. Letzterer wird angenommen.  

Den Redebeitrag zum Antrag sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top12.html

Das Schlusswort zur Debatte sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top120.html

 
14.07.2016
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zuständig – beispielsweise im schulzahnärztlichen Dienst oder in der Impfberatung. Durch die große Zahl an Flüchtlingen ist der ÖGD zusätzlich gefordert, gleichzeitig müssen in den nächsten Jahren 33 Stellen nachbesetzt werden. Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Grüne fordern daher in ihrem Antrag "Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg stärken" unter anderem, die Personalsituation des ÖGDs zu verbessern. Der Antrag wird mit den Änderungen der Beschlussempfehlung angenommen.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top9.html
 
14.07.2016
Einstimmig beschließt das Parlament einen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und Die Linke zum Krankenhausstrukturfonds. Die Landesregierung soll sicherstellen, dass im Landeshaushalt der kommenden Jahre insgesamt 15,16 Millionen Euro als Kofinanzierung eingestellt werden, um Mittel in derselben Höhe aus dem Strukturfonds des Bundes zu erhalten. Das Geld soll vor allem für eine bessere Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung ausgegeben werden. Die Politik hat dabei vorrangig die medizinische Betreuung in den ländlichen Gebieten im Blick.

Den Redebeitrag sehen Sie hier:

http://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/14--15-juli-2016/14-15__juli_2016_-_32__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top5.html
 
10.06.2016
Energiewende in der Lausitz

Den Redebeitrag zur Debatte sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/09--10--juni-2016/9-10__juni_2016_-_30__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu---top12.html

Die Reaktion von Raik Nowka zur Kurzintervention von Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Grüne) sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/09--10--juni-2016/9-10__juni_2016_-_30__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/ki-ursula-nonnemacher--buendnis-90-die-gruenen--vs--raik-nowka--.html


 
27.04.2016
Krankenhausplanung und -finanzierung zukunftsfest gestalten

Die Abgeordneten diskutieren über einen Antrag der CDU zur Krankenhausplanung und -finanzierung. Darin fordern die Antragsteller von der Landesregierung einen Bericht darüber, wie die Finanzierung der Krankenhäuser in Brandenburg in Zukunft gesichert werden kann. Die Opposition kritisiert im Rahmen der Debatte Personalmangel und Investitionsstau bei den Krankenhäusern. Die Koalitionsfraktionen verweisen dagegen darauf, dass ein paralleler Bericht zur Arbeit einer entsprechenden Enquete-Kommission nicht notwendig sei, da dort alle Fragen beantwortet würden. Der CDU-Antrag findet keine Mehrheit.

Den ersten Teil des Redebeitrages sehen Sie hier: 

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/27--april-2016/27__april_2016_-_27__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top12.html

Das abschließende Statement nach der Debatte sehen Sie hier:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2016/27--april-2016/27__april_2016_-_27__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/raik-nowka--cdu--top120.html